MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 11.10.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 217Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010058936

Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28

302010059457

Nizzaklassen: 32, 33

302010059504

Nizzaklassen: 36, 37, 39

302010061626

Nizzaklassen:35, 39, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Grönwohld kennt kein Schwein

two stripes, three stripes and OUT

Eine Form als Marke

Es ist schon geschrieben: Das Gesetzbuch für Geistiges Eigentum (GGE)

Mediationsbeschluss der HABM-Beschwerdekammern veröffentlicht

BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW

UDRP: Germanwings GmbH verliert Verfahren um “german-wings.com” gegen Reisebüro (Germanwings GmbH v. Hin und Weg Flugreisenzentrale GmbH, WIPO Case No. D2011-1218)

Die Marke des Monats Oktober

Wem gehört Özil?

Beim heutigen Länderspiel der Fußball-Nationalmannschaft in der Türkei wird Mesut Özil – wenn er denn spielt – im Mittelpunkt des Interesses stehen. Und offensichtlich hat der aus Gelsenkirchen stammende Fußballer mit türkischen Wurzeln nach seinem Wechsel zu Real Madrid auch in Spanien Interesse geweckt. Denn ein spanisches Unternehmen hat sich die EU-weiten Markenrechte an der Bezeichnung “Özil” gesichert.

Die Marke genießt mit Priorität vom 20.10.2010 Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 39.

Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Nizza 28: Spiele, Spielsachen und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaum-schmuck.
Nizza 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Mesut Özil selbst hält keine entsprechenden Markenrechte.

Löschungen nach Widerspruch (39/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

30 2008 031 231
Wellsima
Nizzaklassen: 3, 11, 21, 24, 25, 27

30 2008 048 572
SQS
Nizzaklassen: 35, 42, 45

30 2008 076 244

Nizzaklassen: 9, 42, 45

30 2010 006 057
K1
Nizzaklasse: 20

30 2010 032 603

Nizzaklassen: 09, 37, 42

Quelle: DPMA

Markenproblem? Facebook verschiebt Timeline

Kurz nach der Ankündigung legt Facebooks “Timeline” schon die erste Pause ein. Der Start des neuen Profil-Tools wird zunächst verschoben. Grund dafür ist die Klage des Chicagoer Unternehmens Timelines Inc. Das sieht seine Markenrechte durch Facebooks Neuerung verletzt.

Quelle: W&V

Auch in Deutschland wäre der markenrechtliche Raum für das Kennzeichen “Timeline” nicht völlig frei. So ist bereits seit 1995 die Wortmarke “TimeLine” (Registernummer: 39546401) für die Dienstleistung des “Erstellens von Programmen für die Datenverarbeitung” registriert.