markenrechtliches Sammelsurium
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
50 376
SANS SOUCI
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 03.06.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
143 139
Vidi
Nizzaklasse: 23
Anmeldetag: 04.03.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
143 140
Veni
Nizzaklasse: 23
Anmeldetag: 04.03.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Eine sehenswerte Galerie von abgelehnten Bild- und Wort-/Bildmarken hat das Unternehmen TowerGate Software Inc. aus Kanada zusammengestellt.
via: The TTABlog
Sehr verwundert zeigte sich der Betreiber des neuen “Rolex Deli” in Brooklyn ob der Tatsache, dass der Schweizer Luxusuhrenproduzent Rolex mit dem gewählten Unternehmensnamen unglücklich war und eine entsprechende Klage einreichte.
Seine Stellungnahme zitiert examiner.com:
There’s nothing Rolex-related on the menu. Apparently, Rolex doesn’t know the difference between a sandwich and a watch. Regular people know the difference.
Dass die Marke Rolex diverse Formen der “Fremdnutzung” erdulden muss, zeigt auch dieses Foto.
Registernummer: 302011000001
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Anmeldedatum: 01.01.2011
Quelle: DPMA
Am Neujahrstag 2011 wurden insgesamt fünf Marken angemeldet. Drei der Kandidaten ereilte das Schicksal des Gebührenmangels (§ 6 Abs. 2 PatKostG).
Hat das Markenserviceblog der aktuellen Ausgabe der Alicante News entnommen.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011.
Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr.
Das Handelsblatt hat die “3D-Patente” – auch bekannt als dreidimensionale Marke – entdeckt und begibt sich auf eine “unglaubliche Spurensuche“. Leider werden auf der “unglaublichen Spurensuche” aber keine “verrückten Markentricks” gefunden. Schade!