Aktenzeichen: 3020110204845
Nizzaklassen: 25, 26, 41
Rechtsstand: Angemeldet
Quelle: DPMA
Markenstreit um “HOECHST”
Soll das Logo des zerschlagenen Chemie-und Pharmakonzerns Hoechst AG beim Patent- und Markenamt gelöscht werden? Mit dieser Frage befasst sich seit Mittwoch das Landgericht Frankfurt.
In erster Linie geht es um das Hoechst-Emblem, das seit 1967 für den Konzern stand. Andere Namenszüge gehen sogar auf das Jahr 1925 zurück. Der private Kläger beruft sich vor Gericht darauf, dass die Markenzeichen schon seit längerer Zeit nicht mehr benutzt würden und aus diesem Grund gelöscht werden könnten.
Quelle: hr-online.de
Das Logo der einstigen Hoechst AG findet sich erstmals 1952 im Markenregister.
Registernummer: 633916
Die Wort-/Bildmarke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Die älteste noch registrierte Version wird vom DPMA unter der Registernummer 842775 geführt.
Nizzaklassen: 01, 02, 05
Die Marke mit Priorität vom 31.08.1966 befindet sich im Besitz der Hoecht GmbH.
Der Hintergrund des Streits wird klar, wenn man die Markenanmeldungen der jüngeren Vergangenheit betrachtet.
Am 22.02.2011 wird die nachfolgende Marke von einem in berlin ansässigen Privatmann angemeldet.
Registernummer: 302011010546
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 17, 23
Die Marke wird am 20.04.2011 eingetragen und ist inzwischen mit einem Widerspruchsverfahren belegt.
Eine gleichzeitig angeledete Wortmarke befindet sich noch im Anmeldestadium. Es liegt der Verdacht nahe, dass das DPMA gegen die Eintragung der Marke Vorbehalte hat.
Am 18.11.2011 wurde die Hoechst GmbH tätig und meldete ihrerseits die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 3020110627835)
in den Klassen 01, 05, 10 und 35 an.
Auf europäischer Ebene wurde eine Münchner Patentanwaltskanzlei aktiv und meldete die Wortmarke “Hoechst” (Markennummer: 9442121) am 13.10.2010 für die Klassen 01, 02, 03, 06, 14, 35, 42 und 45 an.
Die Marke ist mit zwei Widerspruchsverfahren behaftet. Eines der Verfahren hat die Hoechst GmbH angestrengt.
Die Hoechst GmbH wiederum ist im Besitz einer Internationalen Registrierung mit Eintragungsdatum 24.12.1968 und Schutzerstreckung in insgesamt 44 Staaten und anderem auch in Deutschland.
IR00354465
Klassen: 01, 02, 03, 04, 05, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 31
Quellen: DPMA, HABM, WIPO
MontagsMarken 06. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 07.02.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011006652
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28, 33, 34, 35
302011006800
Nizzaklasse: 09, 41, 42
302011012483
Nizzaklassen: 30, 43
302011006805
Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Experten empfehlen Schlecker neuen Namen
2020 oder 20020? – Madrid stiftet als Olympiabewerber Verwirrung
An apple a day…Samsung verliert in Tablet-Streit
UDRP: Nichtnutzung eines Domainnamens automatisch bösgläubig?
Markenrechtliches Freihaltebedürfnis und das Namensrecht
Markenstreit: Griechenland und Bulgarien wollen türkische Produktnamen
VW setzt ein Ausrufungszeichen!
Eine neue Markenanmeldung der Volkswagen AG hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt jetzt veröffentlicht.
Markennummer: 10633451
Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 25, 26, 35, 36
Anmeldedatum: 27.01.2012
Quelle: HABM
nTLDs = Run auf Marken?
Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht.
Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprechen kann, bleibt damit zunächst offen. Doch scheinen einige potentielle Bewerber darauf zu spekulieren, sich mit angemeldeten Marken rückzuversichern.
[…] Zwei bisher im Zusammenhang mit den neuen Domain-Endungen noch nicht in Erscheinung getretene Unternehmungen haben in den letzten Tagen zahlreiche Marken angemeldet. Da sind die Anmeldungen von dotSport, dotMoto, dotAuto, dotVet, dotArchi, dotDesign, dotBio, dotImmo und dotSki, für die StartingDot verantwortlich ist. Zwei Internet-Pioniere, wie sich Gadefroy Jordan und Guillaume Buffet selbst bezeichnen, betreiben diese Registry mit Sitz wohl in Paris. Ein anderer Kandidat ist die “i-content Ltd. Zweigniederlassung Deutschland” mit Sitz in Berlin. Wer den Streit um die Anmeldung der Marke BETWIN verfolgt hat, dem dürfte diese Unternehmung bekannt sein. Sie hat vor wenigen Tagen die new gTLD-relevanten EU-Marken dotWeb und dotOnline, sowie VIP, RICH und ONL beantragt. Dass das Unternehmen als Registry aktiv werden wird, ist bisher nicht ersichtlich.
Der Kampf um neue Endungen wird also nicht nur – unsichtbar – im Bewerbungsfenster geführt, sondern sehr deutlich auch bei den Markenämtern.