China: Vergleich im iPad-Streit?

Das könnte doch noch teuer für Apple werden, denn das chinesische Gericht möchte im Streit um die Markenrechte am Kennzeichen “iPad” einen Vergleich erreichen.

Unklar ist, ob Apple zu einem Vergleich bereit sein wird. Anfang des Jahres hatte der iPad-Hersteller All Things Digital zahlreiche Dokumente und Beweise vorgelegt, die Apples Sicht der Dinge zu bestätigen scheinen. Darüber hinaus ist Apple dafür bekannt, dass es seine Stellung behauptet. Ein Beispiel dafür ist der Rechtsstreit mit dem US-Justizministerium wegen angeblicher Preisabsprachen für E-Books. Mit einem Vergleich würde Apple zudem eine Teilschuld eingestehen.

Quelle: ZDNet

Markenanmeldung für Existenzgründer

Das Markenserviceblog hat den zweiten Teil seiner Reihe “Markenanmeldung für Existenzgründer” veröffentlicht.

In einer zweiten Folge unserer Serie “Aus der Praxis” möchten wir wieder unserem Existenzgründer das Wort erteilen. Denn wer kann angehenden Unternehmern besser aus dem Gestrüpp der Markenanmeldungspraxis berichten als einer aus den eigenen Reihen? Darum stellen wir auch heute wieder unseren Fachjargon zurück – zugunsten der Reflexionen eines Mandanten:

Löschungen nach Widerspruch (15/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 68 259

Nizzaklassen: 29, 35, 43

306 73 198
Cymbatad
Nizzaklassen: 03, 05

30 2008 029 320

Nizzaklassen: 03, 05, 44

30 2009 027 488
DiMa
Nizzaklassen: 16, 41, 42

30 2010 015 768
INTENSIVE KISS TROPICAL KISS
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA