Quelle:DPMA Jahresbericht 2011
Danach ergeben sich folgende Quoten für zurückgewiesene Markenanmeldungen.
2005: 8,71%
2006: 7,13%
2007: 9,23%
2008: 10,04%
2009: 12,15%
2010: 12,08%
2011: 12,13%
ROQARA, EPOKKA und ALPAKA
Kennen Sie ROQARA, ALPAKKA oder EPOKKA?
Das ändert sich vielleicht in Kürze, denn es handelt sich um Markenanmeldungen der Opel Special Vehicles GmbH aus Rüsselsheim. Mit Anmeldedatum 10.05.2012 wird jeweils Schutz in den Klassen 12, 27 und 28 beansprucht.
Angemeldet wurden auch die alternativen Schreibweisen ROKKARA und ALPAKKA.
Quelle: DPMA
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Ist da ein Haken dran?
Da gibt es tatsächlich mal ne Bank, die sich zum Haken bekennt – wenigstens optisch!
Aktenzeichen 3020120306969
Nizzaklasse 09, 36, 37
Anmeldedatum 16.05.2012
Aktenzeichen 3020120306950
Nizzaklasse 09, 36, 37
Anmeldedatum 16.05.2012
Markenanmelderin ist jeweils die COMMERZBANK Aktiengesellschaft.
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (22/2012)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2011 047 587
FPM Fahrpersonalmanagement
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
GRUR Newsletter
Die Themen dieses Newsletters:
Aus der Geschäftsstelle: Finanzielle Fördermaßnahmen aus dem GRUR-Wissenschaftsfonds
Internationalisierung: Intensivierung der internationalen Aktivitäten von GRUR beim HABM
Schwerpunkt: Die ACTA-Debatte und ihre Folgen
Wussten Sie schon? Honorarprofessur für Dr. Michael Loschelder
Im Fokus: Plain Packaging, the Consumer and the Market
Im Portrait: AIPPI Die Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums
Rechtsprechung: Europäisches Markenrecht – Klärung wichtiger Fragen der rechtserhaltenden Benutzung
Ausblick: GRUR Jahrestagung 2012 in Frankfurt am Main
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Quelle: GRUR