MarkenBlog – Page 587 – markenrechtliches Sammelsurium

Löschungsanträge (25/2012)

Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 25. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

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Nizzaklassen: 16, 35, 38, 39, 40, 42

Quelle: DPMA

Puddinggeschmacksmusterstreit

Terminhinweis in Sachen Flecki vs. Paula.

Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts wird am 26.06.2012 mündlich verhandeln, ob die Firma Aldi weiterhin den Kinderpudding „Flecki“ verkaufen darf.

Die Sitzung beginnt am 26.06.2012 um 10.45 Uhr in Raum A224.

Quelle: Jus@Publicum

Berliner Rede – Markenproblem für den Bundespräsidenten?

Würde diese Marke eine Grundsatzrede des Bundespräsidenten in Berlin verhindern?

Registernummer: 30034750
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42

Quelle: DPMA

Definitiv nicht – auch wenn sich einige Presseerzeugnisse, mit Bezug auf einen Bericht des Magazins Focus, entsprechend äußern.

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 27.06.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 152 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011035176

Nizzaklassen: 09, 16, 20, 21, 25, 28, 35, 38, 41, 42, 43, 45