MontagsMarken 30. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 25.07.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 183 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011040428

Nizzaklassen: 39, 41, 44

302011040461

Nizzaklasse: 10

302011040516

Nizzaklassen: 09, 14, 18, 22, 25, 26

302011040744

Nizzaklassen: 25, 30, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Markenrecht: sprachliche Unterschiede bei einer Gemeinschaftsmarke

Aus WestLB wurde Portigon

Markenrechtsverletzung durch alt-Attribut im img-Tag

All things must change — even for Thüringer Rostbratwurst

(Markenrecht) BPatG vom 20.3.2012: Imagine – nur entfernte Ähnlichkeit zwischen Bekleidungsstücken und Kosmetik (24 W (pat) 517/10)

Markenanmeldung der Wortmarke “Vineyard Weinhandel / Weinbar” zurückgewiesen

Office 2013 Logo im Metro-Style

Löschungen nach Widerspruch (28/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 05 603
SELIO
Nizzaklasse: 29

306 46 931
Fotoprinz
Nizzaklassen: 16, 35, 40

30 2008 073 349
MaxiVit
Nizzaklasse: 31

30 2009 043 717

Nizzaklassen: 19, 27, 37

30 2009 061 372

Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA

Abmahnung – Blog macht dicht

Im Rahmen dieses Blogs wurden T-Shirts und Gegenstände mit eigenen Motiven und Motiven für den Podcast über Spreadshirt verkauft. 41 an der Zahl. Auf Einigen wurden Bezeichnungen verwendet, zu denen die Fußball AG des Vereins dem der Blog gewidmet ist, die Markenrechte besitzt. Das nennt man rechtlich Markenrechtsverletzung und traf auf 32 Verkäufe zu. Damit sollten die Kosten für den Webserver und die Domain wieder reingeholt werden. Effektiv sind 60,48€ “in die Kasse gekommen”. Bei Kosten von 15€ im Jahr für die Domain und 12€ im Monat für den Server kann man aber insgesamt nicht von Gewinn reden. Das war blöd und natürlich rechtlich falsch.

[…] Das kann eine AG so machen, das ist natürlich ihr gutes Recht. Ob man so mit treuen und friedlichen Fans umgehen sollte, soll jeder für sich selbst beantworten. Ich habe vom Engagement als friedlicher Fan nun ein Minus von 1.880€ an der Backe und daher keine Zeit und Motivation mehr für das Fan-sein.

Quelle: AdlerBlog.de