Sonntagslinks

Wenn man die “Sonntagslinks” am Sonntag vergisst, werden sie zwangsläufig zu Montagslinks.

Höhere Entwicklungsform eines Tennisschlägers

Manual of Trade Mark Practice: latest updates

Das wäre ja noch schöner

General Court: Vital&Fit v. Vitafit

LG Düsseldorf: Zur Frage der unzulässigen Behinderung, wenn ein von mehreren Unternehmen beschreibend genutzter Begriff als Marke angemeldet und eingetragen wird

MontagsMarken 45. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.11.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 138 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011058820

Nizzaklasse: 09

302011061414

Nizzaklassen: 37, 42, 45

302011061670

Nizzaklassen: 25, 35, 41

302011061932

Nizzaklassen: 41, 44

Quelle: DPMA

BPatG: Aus Akten werden Fakten

Aktenzeichen: 30 W (pat) 40/11
Entscheidungsdatum: 5. Juli 2012
Rechtsbeschwerde zugelassen: ja
Veröffentlichung vorgesehen: ja
Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

L e i t s a t z :

Aus Akten werden Fakten

Ein von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch kann nicht als Marke geschützt werden, wenn er im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung zu einem branchenüblichen
Werbemittel geworden ist.

Quelle: Bundespatentgericht

Abgelehnt!

Einige Wort-/Bildmarken, die vom DPMA im Jahr 2012 zurückgewiesen wurden.


Aktenzeichen: 3020120146309
Nizzaklassen: 30, 35

03.07.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”


Aktenzeichen: 3020120180434
Nizzaklassen: 29, 30, 43

13.08.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen: 3020120232213
Nizzaklassen: 16, 25, 33, 35

02.10.2012
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”


Aktenzeichen: 3020120002374
Nizzaklassen: 35, 38, 42

19.09.2012

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Quelle: DPMA