Zungenstreit

Über den Markenstreit um die Zunge zwischen den Rolling Stones und dem Modeunternehmen New Yorker berichtet der Kurier.

Die bekannte Zunge ist im deutschen Markenregister seit 1975 vertreten.


Registernummer: 968969
Nizzaklassen: 09, 16, 24, 25

Europaweit ist das Logo seit 1996 geschützt.


Registernummer: 169706
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 26, 41

Markeninhaberin ist jeweils die Musidor B.V. mit Sitz in Amsterdam.

Quellen: DPMA, HABM

Abgelehnt 2013

Einige Wort-/Bildmarken, die 2013 angemeldet und bereits jetzt vom DPMA zurückgewiesen wurden.


Aktenzeichen 3020130130316
Nizzaklasse 25, 35

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020130171020
Nizzaklasse 11

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020130173503
Nizzaklasse 14

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Quelle: DPMA

Geldscheine im Markenregister

Durchaus sehenswerte Geldscheine hat die South African Reserve Bank im Schweizer Markenregister angemeldet.


Aktenzeichen 60130/2012


Aktenzeichen 60131/2012


Aktenzeichen 60132/2012


Aktenzeichen 60133/2012


Aktenzeichen 60134/2012

Beansprucht wird jeweils der Schutz in den Klassen:

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen; Finanzforschungsdienste; Erstellen von Finanzgutachten und -analysen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätsprüfung von Erzeugnissen zu Zertifizierungszwecken; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen (Identitätsüberprüfungsdienstleistungen); Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Bereitstellung von Zugang zu Computern, Autorisierung, Authentifizierung, Verschlüsselung, Identifizierung und digitalen Zertifikaten; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen; Qualitätsprüfung; Zertifizierungs-, Validierungs- und Authentifizierungsdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; industrielle Forschung, Tests und Analyse; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Laborforschung und -analyse

Quelle: IGE