Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
303 55 117
Little SUN
Nizzaklassen: 06, 09, 11, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
BPatG: Farbmarke “Nivea-Blau”
Unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 75/10 hatte sich der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA im Löschungsverfahren gegen die konturlose Farbmarke
(Registernummer 305 71 072)
zu befassen.
MontagsMarken 34. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 20.08.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 149 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012006990
Nizzaklassen: 25, 41, 45
302012044956
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42
302012045015
Nizzaklassen: 25, 35, 41
302012045353
Zurückgezogen / Zurückgenommen
Nizzaklasse: 45
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
BPatG: GIRODIAMANT/DIAMANT
Leitsatz:
GIRODIAMANT/DIAMANT
1. Richtet sich der Widerspruch zunächst nur gegen bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen der angegriffenen Marke, so kann er innerhalb der Wider-spruchsfrist auf andere Waren und/oder Dienstleistungen erweitert werden. Dem-gegenüber ist eine Erweiterung nach Ablauf der Widerspruchsfrist unzulässig.
2. Fordert der Inhaber der angegriffenen Marke, die Glaubhaftmachung der Benutzung nur für einen konkret benannten Zeitraum, der (nur) dem nach § 43 Abs. 1 S. 1 MarkenG entspricht, so liegt darin ausschließlich die Erhebung der Einrede nach § 43 Abs. 1 S. 1 MarkenG. Einer Glaubhaftmachung der Benutzung für den Zeitraum nach § 43 Abs. 1 S. 2 MarkenG bedarf es in solchen Fällen nicht.
3. Allein der Umstand, dass die jüngere Marke ein Element der älteren Marke identisch übernimmt, begründet keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der selbständig kennzeichnenden Stellung. Vielmehr müssen besondere Umstände vorliegen, die es ausnahmsweise rechtfertigen, in einem zusammengesetzten Zeichen einzelne oder mehrere Bestandteile als selbständig kennzeichnend anzusehen.
Quelle: Bundespatentgericht
Löschungen nach Widerspruch (33/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2008 031 936
orange dot
Nizzaklasse: 09
30 2008 077 972
LIFESYNC
Nizzaklasse: 09
30 2010 003 897
KIELHORN HOLZLASUR 2000
Nizzaklasse: 02
30 2010 017 018
ClubVille
Nizzaklassen: 09, 28, 41
30 2010 071 667
Ghibli
Nizzaklasse: 12
30 2011 062 263
Christopherus
Nizzaklasse: 41
30 2011 063 683
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Quelle: DPMA