Zungenstreit

Über den Markenstreit um die Zunge zwischen den Rolling Stones und dem Modeunternehmen New Yorker berichtet der Kurier.

Die bekannte Zunge ist im deutschen Markenregister seit 1975 vertreten.


Registernummer: 968969
Nizzaklassen: 09, 16, 24, 25

Europaweit ist das Logo seit 1996 geschützt.


Registernummer: 169706
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 26, 41

Markeninhaberin ist jeweils die Musidor B.V. mit Sitz in Amsterdam.

Quellen: DPMA, HABM

Abgelehnt 2013

Einige Wort-/Bildmarken, die 2013 angemeldet und bereits jetzt vom DPMA zurückgewiesen wurden.


Aktenzeichen 3020130130316
Nizzaklasse 25, 35

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020130171020
Nizzaklasse 11

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020130173503
Nizzaklasse 14

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Quelle: DPMA