markenrechtliches Sammelsurium
Über einen möglichen Verkauf der Marke Bi-Fi berichtet Spiegel Online.
Die Marke kam erstmals im Jahr 1968 in Benelux zur Anmeldung. Auf Basis dieser Marke erfolgt über eine Internationale Registrierung (Registernummer 351862) die Schutzerstreckung auch auf Deutschland.
Im Markenregister des DPMA wird eine “Bi-Fi” Marke erstmals 1980 angemeldet.
Registernummer: 1019408
Status: Gelöscht
Damaliger Markenanmelder war die Union Deutsche Lebensmittelwerke GmbH.
Quelle: DPMA, WIPO
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1147 vom 29.10.2013:
Das Sacher
Frauenblick
Der Rücktritt
Die Akte Weihnachtsmann
Quelle: Titelschutzanzeiger
Internationale Registrierung 425273
Nizzaklasse 16, 28
Vertragsstaaten AT, BX, DE, ES, IT, MC, PT
Quelle: WIPO
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
61 959
Algamyn
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 29.04.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
62 663
Kaiserblume
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 12.06.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
63 505
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 26.08.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Liste der Top-Anwälte im Bereich Wirtschaftsrecht.
Internationale Registrierung 425272
Nizzaklasse 16, 28
Vertragsstaaten AT, BX, DE, ES, IT, MC, PT
Quelle: WIPO