MontagsMarken 45. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 05.11.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 152 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012051235

Nizzaklassen: 16, 29, 44

302012056392

Nizzaklasse: 35

302012057778

Nizzaklassen: 05, 32

302012059943

Nizzaklassen: 11, 35, 37

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Nonprofit bikers from hell

Douglas im neuen Look

Angry birds are angry

Titelschutz für Apps? Das LG Hamburg sagt: Ja.

Keine Ex-press Ex-perten

LG Hannover: Verwendung des ®-Zeichens ohne Vorliegen einer entsprechenden Markeneintragung wettbewerbswidrig – Markenanmeldung allein reicht nicht

BPatG: “Schwarze Eulen” sind keine Goldbären – Keine Schutzfähigkeit als Marke für Süßwaren

Kein Anspruch bei schwacher Schweizer Marke

OLG Hamm: Firmennamen vs. Domain

Das Oberlandesgericht Hamm hatte vor einigen Woche die Frage auf dem Tisch, inwieweit ein aus beschreibenden Begriffen zusammengesetzter Unternehmensname gegen einen zeitlich später registrierten Domain-Namen geschützt ist. Die Entscheidung überrascht ein wenig, ist jedoch gut begründet und macht deutlich, wie vorsichtig man bei der Wahl des Domain-Namens sein muss (OLG Hamm, Urteil vom 25.07.2013, Az.: 4 W 33/12).

Quelle: domain-recht.de

Löschungen (44/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

397 47 451
TOPILAC
Nizzaklassen: 29, 31, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 47 452

Nizzaklassen: 29, 31, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 38 144
FRUCHT WELLE
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 66 326
Avalon
Nizzaklassen: 20, 25, 45
Außermarkenrechtlicher Grund

30 2008 036 281
DRSB Deutsche Rentenbank
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2009 052 352
Hotel VINETA
Nizzaklassen: 16, 35, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2010 044 736
Vineta Hotel
Nizzaklassen: 16, 35, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA