DPMA rechnet mit über 65.000 Markenanmeldungen

“Die ersten zehn Monate des Jahres 2013 stimmen uns freudig”, zieht Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, eine erste Bilanz. “Das Thema Innovation steht bei Unternehmen ganz oben auf der Agenda und soll den Erfolg an der Spitze sichern. Die Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ist dementsprechend hoch: Wir erwarten steigende Anmeldezahlen in allen Schutzrechtsbereichen. Am deutlichsten wird die Steigerung im Patentbereich ausfallen (circa 62.600 Anmeldungen). Bei den Marken und Gebrauchsmustern haben wir die Trendwende geschafft und verzeichnen 2013 wieder einen leichten Zuwachs (ca. 65.100 beziehungsweise 15.600 Anmeldungen). Auch die Geschmacksmusteranmeldungen haben wieder an Fahrt aufgenommen (circa 55.200).”

Quelle: DPMA

BPatG: for you

Aktenzeichen: 30 W (pat) 83/11
Rechtsbeschwerde zugelassen: ja
Normen: MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Leitsatz:

for you

Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine Aufmerksamkeit wecken und auf die so gekennzeichnete Ware (hier: Waren der Klassen 5, 29, 30 und 32) lenken soll, so spricht dies nicht für, sondern gegen die markenrechtliche Unterscheidungskraft dieser Wortfolge (Abweichung von BGH GRUR 1999, 1093 – FOR YOU).

Quelle: Bundespatentgericht

Punkte machen den Unterschied

Markenanmeldung (Aktenzeichen 3020100350679) vom 29.07.2010.


Nizzaklasse 35, 41, 42, 45
13.04.2012 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Markenanmeldung (Aktenzeichen 3020120035639) vom 19.03.2012.


Nizzaklasse 35, 41, 42, 45
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich

Quelle: DPMA