Thomas Stadler zum Ende der “Autoflirt-Abmahnungen“.
Die Marke des Tages
Markennummer DE01091490
Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklasse 37, 39
Inhaber Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC) e.V.
Quelle: DPMA
MontagsMarken 03. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 21.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 196 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013012623
Nizzaklassen: 18, 24, 25, 35
302013012632
Nizzaklassen: 16, 28, 41
302013012708
Nizzaklassen: 35, 39, 41
302013012713
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 26, 35, 41
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Was für eine Gurkentruppe
Der Freitagsfindling aus dem heutigen Markenblatt:
Registernummer: 302013007525
Nizzaklassen: 16, 21, 25
Quelle: DPMA
“Knopf im Ohr” – lassen Sie sich nicht verwirren!
Beim häufig besprochenen Urteil des EuGH ging es um die Schutzfähigkeit der Positionsmarke eines Knopfes im Ohr von Stofftieren. Die Margarete Steiff GmbH begehrte das europaweite Monopol ihre Produkte mit einem solchen Knopf zu kennzeichnen.
Markenschutz für das Kennzeichen “Knopf im Ohr” besteht allerdings bereits seit 1904. Unter der Registernummer 78878 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die entsprechende Wortmarke mit Schutz in der Klasse 28 (Spielzeug aus Filz und ähnlichem Material).
Quelle: DPMA