markenrechtliches Sammelsurium
Das LG Köln hatte im Dezember 2012 im Streit um den in Goldfolie gewandeten Schokoladenhohlkörper der Lindt AG auf eine Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke “Goldbär” von Haribo entschieden.
Heute darf sich das OLG Köln mit der interessanten Rechtsfrage beschäftigen, ob ein dreidimensionales Produkt mit einer Wortmarke verwechselt werden kann.
“Movies – a Global Passion” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Day. Der 26. April ist hoffentlich im Terminkalender der MarkenBlog Leser schon entsprechend markiert.
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 8522 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im Januar 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9123 allerdings noch deutlich höher.
Quelle: Alicante News
Registernummer: 30716106
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 04.03.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013001451
Nizzaklassen: 03, 18, 25
302013020311
Nizzaklassen: 20, 35
302013020312
Nizzaklassen: 11, 20, 21, 25
302013020374
Nizzaklassen: 32, 33
Quelle: DPMA