Vor dem Münchner Landgericht wird wegen Betruges gegen Anbieter von Markenverlängerungsdiensten verhandelt.
“Conchita Wurst” – auf dem Weg zur “Weltmarke”?
Der erste Schritt ist jedenfalls schon mal gemacht.
Markenname Conchita Wurst
Markennummer EM12879367
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldesprache erste DE, zweite EN
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 15.05.2014
Nizzaklasse 09, 25, 41
Inhaber Rene Berto,
Waren & Dienstleistungen
09 Musikaufzeichnungen; Musikvideoaufzeichnungen; Compact Disks; DVDs; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetsites.
25 T-Shirts; Kleider; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren.
41 Darbietung von Fernsehprogrammen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Aufzeichnungen von Schallplattenaufnahmen; Fernsehproduktion; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Darbietung von Musikkonzerten; Musikkonzerte; Musikproduktion; Musikdarbietungen; Darbietung von Live-Shows.
Quelle: HABM
MontagsMarken 19. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag Dienstag, 21.05.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 135 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013033168
Nizzaklassen: 14, 25, 34
302013032838
Nizzaklassen: 35, 39, 43
302013032831
Nizzaklassen: 12, 25, 39
302013032826
Nizzaklassen: 03, 25, 30
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Chinas neues Markenrecht tritt im Mai in Kraft
Werberecht und rechtliche Fallstricke rund um die Fussball Weltmeisterschaft
Register vergriffener Werke: Deutsches Patent- und Markenamt startet neuen Internetdienst
Vorsicht bei der Verwendung von geografischen Herkunftsangaben wie „Schweiz“ oder „Germany“
OLG Frankfurt a.M.: Zur Unlauterkeit der Nutzung einer fremden Marke für Google-Adwords-Anzeigen
LG Düsseldorf: “Wanderhure”-Bücher markenrechtlich geschützt
Ne Freunde, das ist kein Omlett!
Aus dem aktuellen Markenblatt
Registernummer: 302013007531
Quelle: DPMA
Conchita Wurst – da hatte jemand einen guten Riecher!
Markenname Conchita
Markennummer EM12863023
Rechtsstand Angemeldet
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 09.05.2014
Disclaimer Hartwurst.
Nizzaklasse 29
Inhaber Reichl & Partner Werbeagentur Gesellschaft mbH
Waren & Dienstleistungen
29 Wurst und Würste.
Quelle: HABM