Europäische Markenanmeldungen der Google Inc. vom 14.08.2014 und 27.08.2014:
Markennummer: 13173166
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Markennummer: 13173241
Nizzaklassen: 09, 35, 42
DIGITAL TATTOO
Markennummer: 13202882
Nizzaklasse: 09
Quelle: HABM
ICE BUCKET – was ist denn jetzt los?
Sie verfolgt uns seit Wochen, lauert hinter jeder “Social Media Ecke” und verstopft die Timeline bei Facebook, Twitter und Co. – die ICE BUCKET CHALLENGE. Doch anders als bei vorherigen Hypes finden sich kaum passende Markenanmeldungen, in der Hoffnung einen bekannten Namen für eigene Zwecke zu monopolisieren. Einzig diese Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung geht in diese Richtung.
Markenname ICE BUCKET
Markennummer EM13203583
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldesprache erste FR, zweite EN
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 27.08.2014
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 30, 32, 33
Inhaber jeanne mambor, FR
Quelle: HABM
mach mal Pause
Aktenzeichen 3020090588708
empfiehlt der Heinrich Bauer Verlag. Dieser Aufforderung will ich mich nicht verschließen und verkünde die Sommer Frühherbstpause! Ab Mitte September gibt es dann wieder tagesaktuelle Notizen aus der Markenwelt im MarkenBlog.
Gelungenes Branding
Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei.
Quelle: juve
BPatG: Beschwerdeberechtigung
Bundespatentgericht 25 W (pat) 533/14 Zur Beschwerdebérechtigung in der Beschwerdesache REXO ./. RESPO.
Verstoß gegen öffentliche Ordnung / gute Sitten
Eine Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus den Jahren 2013 und 2014. Die Zurückweisung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt jeweils mit § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG “Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten” begründet.
Aktenzeichen 3020130204379
Aktenzeichen 3020130414160
Aktenzeichen 3020130495004
Aktenzeichen 3020130562240
Aktenzeichen 3020130654897
Aktenzeichen 3020140236923
Aktenzeichen 3020130646045
Quelle: DPMA