Die Zahl der Patente in Deutschland steigt sprunghaft. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente; die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu. Das geht aus der Jahresbilanz 2013 hervor, die heute die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, vorgestellt hat. “Deutschland kann auf seine Erfinder sehr stolz sein. Wir sind bei Innovationen weiter an der Spitze. Unsere Ingenieure und Naturwissenschaftler sichern Deutschlands Zukunft in der globalen Wirtschaft”, sagte Rudloff-Schäffer in München. Die Präsidentin hob hervor, dass Patente made in Germany gefragter denn je seien. “Wir im DPMA sind im Wettbewerb mit anderen nationalen und internationalen Patentämtern weit vorne”, sagte Rudloff-Schäffer.
Mit der vollelektronischen Aktenbearbeitung bei Patenten und Gebrauchsmustern zähle das DPMA in Deutschland und in der Welt zu den modernsten Institutionen beim Schutz des geistigen Eigentums. “E-Government, anderswo noch eine Vision, ist bei uns Realität und das höchst erfolgreich”, erläuterte Rudloff-Schäffer. Das DPMA schütze nicht nur Innovationen, sondern lebe sie auch selbst. “Die Patentrechtsnovelle war ein richtiger Schritt. Sie ist das Fundament für Verbesserungen für unsere Kunden. Auch die Online-Anmeldung für Marken und Designs ohne Signatur hat sich als entscheidende Weichenstellung erwiesen: Hier ist ein dynamischer Wandel zu verzeichnen”, sagte Rudloff-Schäffer.
Die Jahresbilanz 2013 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) im Einzelnen:
Patente
Im Jahr 2013 wurden 33 088 Patentprüfungsverfahren abgeschlossen (+12,6 Prozent). In 14 083 Verfahren (42,6 Prozent) wurden Patente erteilt; das sind 22,1 Prozent mehr als 2012. 8 107 Patentanmeldungen (24,5 Prozent) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen Prüfungsverfahren (10 898) wurden wegen Zurücknahme durch den Anmelder oder mangels Gebührenzahlung beendet.63 158 Erfindungen wurden im Jahr 2013 beim DPMA zum Patent angemeldet; 2,9 Prozent (1 802) mehr als 2012. 75 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 25 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist erneut und zwar um 4,6 Prozent gestiegen. Dabei dominieren wie in den Vorjahren Anmeldungen aus den USA (5 596; +9,5 Prozent) und aus Japan (4 440; +20,7 Prozent). Zudem gingen 11 890 Rechercheanträge beim DPMA ein, 12 153 Recherchen wurden durchgeführt. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2013 über 569 000 Patente in Kraft.
Die Automobilunternehmen behaupteten ihre Schlüsselstellung bei den Patentanmeldungen, gefolgt von der innovativen Maschinenbaubranche.
Bayern konnte seinen Spitzenplatz in der Länderliste ausbauen: auch 2013 stammen die meisten Anmeldungen von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Bayern (14 829; +3,3 Prozent), gefolgt von Baden-Württemberg (14 564; +2,3 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (7 073; +4,6 Prozent).
Die Liste der 50 aktivsten Unternehmen und Institutionen wird erneut mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 4 144 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Schaeffler Technologie AG & Co. KG (2 100 Anmeldungen) und Daimler AG (1 854 Anmeldungen).
Marken
Im Jahr 2013 wurden in Deutschland 60 161 Marken angemeldet. 43 507 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 174 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen stieg im Vergleich zum Jahr 2012 (59 850) um 0,5 Prozent, die Eintragungen sanken um 5,6 Prozent (2012: 46 094).Die meisten Markenanmeldungen stammen mit 12 726 weiterhin von Unternehmen und Einzelanmeldern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist wiederum Hamburg mit 181 Anmeldungen je 100 000 Einwohner. Die TOP-Liste der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen führen die Boehringer Ingelheim International GmbH (138 Eintragungen), die Deutsche Telekom AG (84 Eintragungen) und die Vodafone GmbH (67 Eintragungen) an.
Rund 790 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Geschmacksmuster/ eingetragene Designs
Eingetragenes Design ist seit 1. Januar 2014 der neue Name für Geschmacksmuster. Die Zahl der angemeldeten Designs stieg im Jahr 2013 auf 55 829. Dies bedeutet ein Plus von 1,3 Prozent im Vergleich zu 2012 (55 133).Insgesamt sind über 297 000 Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Gebrauchsmuster
Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,3 Prozent auf 15 472 zurück.Es sind mehr als 90 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.
Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts
Das DPMA arbeitet weiterhin kostendeckend. Die Einnahmen im Jahr 2013 betrugen 340,7 Millionen Euro; die Ausgaben betrugen 268,2 Millionen Euro (3,3 Prozent mehr als im Vorjahr). In den Summen sind die Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG enthalten.Personalsituation
Ende 2013 waren an den drei Standorten des DPMA in München, Jena und Berlin 2 518 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt – circa 0,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Das DPMA unternimmt mit 75 Auszubildenden weiter große Anstrengungen bei der beruflichen Qualifikation der jungen Generation.
Quelle: DPMA
