DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe März 2014

Themen:

+++ Deutsche Patente im Aufwind +++

+++ Geschmacksmusterrecht modernisiert +++

+++ Deutschland und Japan verlängern PPH-Pilotprojekt +++

+++ Aktualisiertes Kostenmerkblatt des DPMA +++

+++ Elektronische Dienste +++

— DPMAdirekt: Version 2.9 steht ab sofort zur Verfügung —

+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++

— Fallen für die Anmelde- oder Jahresgebühren, die das DPMA erhebt, Umsatzsteuer und/oder Mehrwertsteuer an? —

— Wie hoch ist gegenwärtig die Gebühr für einen Rechercheantrag? —

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

— DEPATISnet: Ab sofort können Sie relevante Veröffentlichungen in der Trefferliste auswählen —

— Unterschiedliche Recherchesyntax DEPATISnet/DPMAregister —

— DEPATISnet: Zurück zur ursprünglichen Trefferliste bei nachrangiger Familienrecherche —

— DPMAregister: Von der Startseite aus direkt auf die Einsteigerrecherche springen —

+++ Analytica, 1. bis 4. April 2014, München, Halle B1/Stand 134 +++

+++ 26. April 2014 – Welttag des geistigen Eigentums +++

+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++

+++ Termine +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 13. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag Dienstag, 02.04.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 195 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013025288

Nizzaklassen: 05, 24, 25, 41

302013025360

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 41, 42

302013025565

Nizzaklassen: 05, 25, 28

302013024210

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

WM-Maskottchen heißt “Arsch”

Air France mit neuem Auftritt und englischem Claim

Amazon-Urteil: Nutzung fremder ASIN-Nummern verletzt das Markenrecht

OLG Köln: Unlautere Nachahmung von Schokoriegel-Verpackungen – Zur Übernahme von Gestaltungsmerkmalen

Stadt Köln erhält ein weiteres Markenzeichen

Madrid (Marks) Notification No. 202 Declaration by the Republic of Kenya

Neues Image für Lonsdale: Wie man eine Marke entnazifiziert

LG Hamburg: Die Domain “tierfreund.de” kann Titelschutzrechte einer gleichnamigen Zeitung verletzen