“Kuriositäten” finden sich übrigens laut aktueller Nizzaklassifikation in der Klasse 28, kurios oder?
P.S. Das ist kein Aprilscherz!
markenrechtliches Sammelsurium
“Kuriositäten” finden sich übrigens laut aktueller Nizzaklassifikation in der Klasse 28, kurios oder?
P.S. Das ist kein Aprilscherz!
+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
Themen:
+++ Deutsche Patente im Aufwind +++
+++ Geschmacksmusterrecht modernisiert +++
+++ Deutschland und Japan verlängern PPH-Pilotprojekt +++
+++ Aktualisiertes Kostenmerkblatt des DPMA +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DPMAdirekt: Version 2.9 steht ab sofort zur Verfügung —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Fallen für die Anmelde- oder Jahresgebühren, die das DPMA erhebt, Umsatzsteuer und/oder Mehrwertsteuer an? —
— Wie hoch ist gegenwärtig die Gebühr für einen Rechercheantrag? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Ab sofort können Sie relevante Veröffentlichungen in der Trefferliste auswählen —
— Unterschiedliche Recherchesyntax DEPATISnet/DPMAregister —
— DEPATISnet: Zurück zur ursprünglichen Trefferliste bei nachrangiger Familienrecherche —
— DPMAregister: Von der Startseite aus direkt auf die Einsteigerrecherche springen —
+++ Analytica, 1. bis 4. April 2014, München, Halle B1/Stand 134 +++
+++ 26. April 2014 – Welttag des geistigen Eigentums +++
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag Dienstag, 02.04.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 195 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013025288
Nizzaklassen: 05, 24, 25, 41
302013025360
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 41, 42
302013025565
Nizzaklassen: 05, 25, 28
302013024210
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Air France mit neuem Auftritt und englischem Claim
Amazon-Urteil: Nutzung fremder ASIN-Nummern verletzt das Markenrecht
Stadt Köln erhält ein weiteres Markenzeichen
Madrid (Marks) Notification No. 202 Declaration by the Republic of Kenya
Neues Image für Lonsdale: Wie man eine Marke entnazifiziert
LG Hamburg: Die Domain “tierfreund.de” kann Titelschutzrechte einer gleichnamigen Zeitung verletzen
Facebook Seite zum World IP Day.
Quelle: WIPO