Es geht um die Fledermaus

Die 11Freunde berichten – juristisch nicht immer ganz korrekt – über einen Markenstreit zwischen dem Comicunternehmen DC Comics und dem Fußballclub Valencia.

Am 21.12.2012 hatte der Fußballclub die nachfolgende Bildmarke beim Harmonisierungsamt in Alicante angemeldet.


Das HABM führt die Marke unter der Nummer 011447265.

DC Comics legte gegen die Eintragung der Marke Widerspruch ein und begründet diesen mit bestehender Verwechslungsgefahr mit folgenden prioritätsälteren Marken.


Markennummer 04458758

und


Markennummer 1236957

Was meinen die Markenblog Leser?

Sind die Fledermäuse verwechslungsfähig?

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EU28 Marken+Firmen – Recherchen für Markenanmelder und Kanzleien

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EU-Marken boomen – für 2014 wird ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet.
Hier finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung.


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Das Maskottchen der EURO 2016

Markenanmeldungen der UEFA vom 18.11.2014.


Markennummer EM13466867
Nizzaklasse 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45


Markennummer EM13466917
Typ 3-D
Nizzaklasse 03, 06, 11, 14, 16, 20, 21, 26, 28


Markennummer EM13466991
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 41, 43

Quelle: HABM

Mehr Personal für das Deutsche Patent- und Markenamt

Haushaltsausschuss bewilligt zusätzliche Stellen für Deutsches Patent- und Markenamt

Schnellere Patentanmeldungen sind klares Signal an Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Dieter Gröhler:

„In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Weg frei gemacht für 58 neue Stellen für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München.

Die Union begrüßt das klare Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das mit der besseren Personalausstattung verbunden ist. Das DPMA wird in die Lage versetzt, Patentanmeldungen schneller zum Abschluss zu bringen. Damit können Erfindungen schneller auf den Markt gebracht werden. Das schafft neue, und sichert vorhandene Arbeitsplätze.
Durch die positive wirtschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik sind die Patenanmeldungen 2013 auf über 63.000 angestiegen. Jede Anmeldung an sich wird komplexer und das Prüfverfahren somit komplizierter. Dieser Entwicklung soll das DPMA jetzt angepasst werden. Durch die breitere Aufstellung werden voraussichtlich Mehreinnahmen in Höhe von 8,3 Millionen Euro erreicht.“

Quelle: Pressemitteilung CDU CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 25.11.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 213 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013060980

Nizzaklassen: 16, 18, 25

302013061651

Nizzaklassen: 29, 30, 41

302013063573

Nizzaklassen: 35, 41

302013061006

Nizzaklasse: 44

Quelle: DPMA