ICE BUCKET – was ist denn jetzt los?

Sie verfolgt uns seit Wochen, lauert hinter jeder “Social Media Ecke” und verstopft die Timeline bei Facebook, Twitter und Co. – die ICE BUCKET CHALLENGE. Doch anders als bei vorherigen Hypes finden sich kaum passende Markenanmeldungen, in der Hoffnung einen bekannten Namen für eigene Zwecke zu monopolisieren. Einzig diese Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung geht in diese Richtung.

Markenname ICE BUCKET
Markennummer EM13203583
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldesprache erste FR, zweite EN
Typ Wortmarke
Anmeldedatum 27.08.2014
Nizzaklasse 06, 16, 21, 25, 30, 32, 33
Inhaber jeanne mambor, FR

Quelle: HABM

Verstoß gegen öffentliche Ordnung / gute Sitten

Eine Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus den Jahren 2013 und 2014. Die Zurückweisung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt jeweils mit § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG “Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten” begründet.


Aktenzeichen 3020130204379


Aktenzeichen 3020130414160


Aktenzeichen 3020130495004


Aktenzeichen 3020130562240


Aktenzeichen 3020130654897


Aktenzeichen 3020140236923


Aktenzeichen 3020130646045

Quelle: DPMA