Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA.
Aktenzeichen 3020140616602
Nizzaklasse 33, 43
Quelle: DPMA
Narrenkappe für die Sparkasse
Markenanmeldung der Hamburger Sparkasse AG beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 15.01.2015.
Aktenzeichen 3020150092681
Nizzaklasse 16, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Quelle: DPMA
Das kann ja heiter werden
Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt mit:
für den Zeitraum vom 23. Februar bis 22. März 2015 gilt:
Posteingänge werden im Zeitraum vom 23. Februar bis 22. März 2015 lediglich digitalisiert; bearbeitet werden sie erst ab dem 23. März 2015der Datenbestand von DPMAregister wird in der Zeit vom 9. bis zum 22. März 2015 nicht aktualisiert; es wird zudem keine bzw. nur einige wenige Veröffentlichungen in den Ausgaben des Markenblatts (Hefte 15 bis 17/2015) geben
Quelle: DPMA
Plagiarius 2015
Unter dem Slogan “Innovation statt Imitation – Ein klares „Nein“ zu Diebstahl geistigen Eigentums” hat die Aktion Plagiarius ihren Schmäh-Preis an Hersteller und Händler
besonders dreister Nachahmungen verliehen.
Vodafone Shop als 3D Marke
Apple hat es vorgemacht – Vodafone zieht jetzt nach.
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 05.01.2015.
Markennummer 13630371
Typ 3-D; Farbe Beansprucht
Nizzaklasse 35
Inhaber VODAFONE GROUP PLC
Quelle: HABM
So, die können dann heute wieder in den Schrank
Aktenzeichen 3020140520230
Nizzaklasse 06, 09, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 35, 41
Inhaber Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Aktenzeichen 3020140520249
Nizzaklasse 06, 09, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 35, 41
Inhaber Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Aktenzeichen 3020140520257
Nizzaklasse 06, 09, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 35, 41
Inhaber Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Quelle: DPMA
Vertreten wird die Markeninmelderin übrigens ganz unkölsch von einer Münchner Kanzlei.