Aktenzeichen 3020140469049
Nizzaklasse 09, 25, 38, 41
Quelle: DPMA
WIPO: Global Intellectual Property Filings Up in 2013
BGH: ZOOM ./. ZOOM
I ZB 7 7 / 1 3
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.
Quelle: BGH
PEGIDA – noch kein Markenschutz
PEGIDA ist derzeit in aller Munde und Thema in nahezu allen Medien. Im November wurde berichtet es sei eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden.
Stand heute läßt sich allerdings eine solche Marke im Register des DPMA nicht finden.
Quelle: register.dpma.de
Wer jetzt aber die Chance wittert mit einer eigenen Markenanmeldung Kasse zu machen oder gar die Nutzung der Bezeichnung zu unterbinden, der sollte sich mit dem Thema bösgläubige Markenanmeldung auseinander setzten und bei aller gebotenen Eile auch nicht auf eine fundierte Rechtsberatung zu diesem Thema verzichten.
Wichtiger Hinweis zur Markenrecherche
Zur allgemeinen Kenntnisnahme
Das DPMA übernimmt für Gemeinschaftsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.
In DPMAregister sind insbesondere keine IR-Marken mit Benennung EM vorhanden.
Quelle: DPMA
WIPO Magazine
- Pioneers of blue LEDs dazzle Nobel Committee
- Consumers understand that IP is the key to innovation
- Navigating driverless cars
- Commercializing IP: changing academic mindsets in the Philippines
- The threat of signal piracy to broadcasters serving minority communities
- IP and sports: a winning formula
- IPAN: improving IP awareness and understanding in the UK
Quelle: WIPO