Eine Frisörin siegt im Markenstreit vor dem Oberlandesgericht gegen einen Großkonzern – eher kein typischer Fall.
MontagsMarken 24. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 09.06.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 43 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014031629
Nizzaklassen: 29, 30, 43
302014031644
Nizzaklasse: 30
302014031632
Nizzaklassen: 03, 05
302014031642
Nizzaklassen: 01, 05, 34, 35
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Der Freitagsfindling – auf Nummer sicher!
Aus einem im heutigen Markenblatt veröffentlichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.
Designdienstleistungen für Rechnersoftware;
Designdienstleistungen für Computer-Software;
Designdienstleistungen für Datenverarbeitungsprogramme;
Dienstleistungen für die Gestaltung von Computer-Software;
Dienstleistungen für die Gestaltung von Datenverarbeitungsprogrammen;
Dienstleistungen für die Gestaltung von Rechnersoftware;
Gestaltung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung;
Gestaltung und Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen;
Gestaltung und Erstellung von Software für die Datenverarbeitung;
Quelle: DPMA
Markenklobrille
Aktenzeichen 3020151004905
Typ Sonstiges
Nizzaklasse 11
Quelle: DPMA
EuG: 101 ./. 501
Mit der Verwechslungsfähigkeit der Zeichen “101” und “501” hatte die fünfte Kammer des EuG unter in der Rechtssache T?604/13 zu befassen.
Das EuG bejaht die Verwechslungsfähigkeit und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. September 2013 (Sache R 1538/2012?2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Levi Strauss & Co. und der L&O Hunting Group GmbH auf.