markenrechtliches Sammelsurium
Die Zahl des Tages liefert heute das Europäische Markenamt HABM. Das Amt hat die monatlichen Anmeldezahlen der Europäischen Gemeinschaftsmarken veröffentlicht und meldet für Juni 2015 11.110 Markenanmeldungen. Damit geht der Wachstumstrend der Europäischen Marke ungebremst weiter, denn der Vorjahreswert lag mit 9.443 Anmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: HABM
Aktenzeichen 3020140324490
Nizzaklasse 30
Waren & Dienstleistungen
30 Eiscreme
Quelle: DPMA
Das jüngst vorgestellte Logo für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio ähnelt dem Logo des Theaters der belgischen Stadt Lüttich.
Auf Facebook kann man beide Logos im direkten Vergleich bewundern.
nennt Unilever seine jüngste Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktenzeichen 3020150458813
Nizzaklasse 30
Inhaber Unilever N.V.
Quelle: DPMA
Passend zum sommerlichen Wetter berichtet der Tagesspiegel über einen Markenstreit um Eis am Stiel.
Zur Veranschaulichung die dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken der Nuna World GmbH:
Markennummer 9106915
Markennummer 10350593
Quelle: HABM
Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche.
Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.
Antworten auf die Frage “Bei der Patentrecherche: Anwalt oder selber machen?” gibt Legal-Patent, das Kanzleiblog der Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuser & Partners.