markenrechtliches Sammelsurium
Apple meldet “tvOS” als Marke an – über Scheinfirma
Abgemahnt im Patenrecht? Besser zum Anwalt!
WIPO: hofbraubeer.com geht an das Staatliches Hofbräuhaus
Chodorkowski ist nun auch eine Marke
Marke “Kornspitz” ist endgültig Geschichte
Laurèl verkauft Markenrechte für China
Eintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und Schuhwaren
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA
Aktenzeichen 3020150448427
Nizzaklasse 16, 21, 24, 25, 32, 33
Quelle: DPMA
Markennummer 302013054400
Nizzaklasse 03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 32, 35, 38, 41, 43
Inhaber MHM Majors GmbH, Kitzbühel, AT
Quelle: DPMA
Markennummer AT01468/2015
Inhaber ÖSTERREICHISCHER FUSSBALL-BUND – ÖFB
Anmeldedatum 05.08.2015
Quelle: Österreichisches Patentamt
Vor kurzem hatte der Deutsche Fußball-Bund DFB neue Marken für die Nationalmannschaft vorgestellt.
Zwei der drei Marken, die im Februar 2015 angemeldet wurden hat der DFB im Juli zurückgenommen. Zurückgezogen wurden die Markenanmeldungen
Aktenzeichen 3020150128392
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
und
Aktenzeichen 3020150128406
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
Angemeldet bleibt jedoch die Wort-/Bildmarke (Aktenzeichen 3020150128414)
Quelle: DPMA
Weil wir gerade bei dem Thema sind – hier der Hinweis auf die von der WIPO veröffentlichten Daten.
NCL(10-2016): Excel list of goods and services now available
Changes to NCL(10-2015) adopted by the Committee of Experts of the Nice Union at its 25th session, held in Geneva, from April 27 to May 1, 2015.
Quelle: WIPO