Dann warten wir mal ab, was denn das Bundespatentgericht zum DFB Adler sagt.
Wenn dann hinterher unter diesem Dokumentenkopf
(Quelle: Bundespatentgericht)
über diesen Adler
(DPMA AZ: 3020120587259)
geurteilt wird.
Kein Markenschutz für MH17
Das Europäische Markenamt HABM hat Wortmarkenanmeldungen für das Kennzeichen “MH17” zurückgewiesen.
Am 17.07.2014 stürzte der Malaysia-Airlines-Flug 17 (MH17) ab. Noch am selben Tag wurde das Kürzel des Fluges von einem Unternehmen aus Belize beim Europäischen Markenamt als Marke angemeldet.
Markenname MH17
Markennummer 13092937
Nizzaklasse 09, 16, 41
Vier Tage am 21.07.2014 später wurde eine identische Marke von der Malaysian Airline System Berhad angemeldet.
Markenname MH17
Markennummer 13099445
Nizzaklasse 09, 16, 41
Beide Markenanmeldungen wurden jüngst vom Markenamt zurückgewiesen.
via Markmatters
APPWARTEN ist die neue Devise bei der Bahn
Markenanmeldung der Deutschen Bahn AG vom 22.10.2015:
APPWARTEN
Aktenzeichen 3020150568457
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42
Inhaber Deutsche Post AG, 53113 Bonn, DE
Quelle: DPMA
Lesetipp: Aktenzeichen .ttp
Zweimal pro Jahr erscheint das Magazin „Aktenzeichen . ttp“, das kompakt über aktuelle Themen der Branche informiert, spannende Fälle beleuchtet und die Köpfe hinter der Kanzlei porträtiert.
In dieser Ausgabe:
Fachkra?fte . Coaching fu?r Absolventen
Veranstaltung . 1. Cook-together
Recht in der Praxis . Ein Markenleben lang
Das Interview . Carsten Theilen im Portra?t
Der Fall ist eindeutig:
Die ttp Rechtsanwälte sind ab sofort auch auf Facebook vertreten.
Wir sind gespannt auf Ihr Urteil und viele interessante Interaktionen.
DFB und “Bundes”adler
Nach einem Bericht von beck-aktuell hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschungsanträge gegen die “Bundes”adler Marken des DFB zurückgewiesen.
Das erwähnte Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière kann man beispielsweise hier einsehen.
MontagsMarken 45. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 03.11.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 248 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014064533
Nizzaklassen: 21, 25, 35
302014065980
Nizzaklassen: 12, 35, 39
302014066002
Nizzaklasse: 41
Zurückgezogen / Zurückgenommen
302014065985
Nizzaklassem: 29, 30, 43
Quelle: DPMA