Passend zur 3D Shopmarke noch das neue N

Markennummer 14666441
Nizzaklasse 03, 16, 24, 25, 28
Inhaber Beiersdorf AG
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium
Passend zur 3D Shopmarke noch das neue N

Markennummer 14666441
Nizzaklasse 03, 16, 24, 25, 28
Inhaber Beiersdorf AG
Quelle: HABM
Europäische Markenanmeldung vom 16.10.2015:

Markennummer 14687719
Typ 3-D
Nizzaklasse 35
Inhaber Beiersdorf AG
Quelle: HABM
Ausgabe Oktober 2015
+++ DPMA als moderner Dienstleister: Auskunftsstelle wandelt sich zum Kundenservice +++
+++ Hinweis zum Umgang mit Wort-/Bildmarken +++
+++ Schutz- und Schmuckurkunden für Marken in neuem Look +++
+++ Schiedsstelle nach dem Gesetz für Arbeitsnehmererfindungen veröffentlicht Entscheidungen auf DPMA-Internetseite +++
+++ Letzter Aufruf, sich für den Deutschen Zukunftspreis zu bewerben +++
+++ DPMA schließt über Weihnachten/Neujahr und baut Rechenzentrum um +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Recherche erweitern über das Datenfeld “Zitierende Dokumente” —
— DEPATISnet: Suchstring als Bestandteil einer heruntergeladenen Trefferliste —
— DPMAdirekt: Neuer PCT Editor ab Anfang November —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAregister: Wie Sie nach Wort- oder Wortbildmarken mit einer Raute, einem Ausrufezeichen oder einem Fragezeichen recherchieren können —
— DEPATISnet: Was Sie über die beiden Optionen “Familienmitglieder löschen” und “Familienmitglieder austauschen” wissen sollten —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Warum erscheint in Zusammenhang mit einer Markenanmeldung ein bestimmter Hinweis auf der Empfangsbestätigung und in DPMAregister? —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ Einladung zum Expertengespräch mit Richtern der deutschen Markengerichte +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++
Europäische Markenanmeldungen der Google Inc. vom 20. und 21. Oktober diesen Jahres.

Markennummer 14696595
Nizzaklasse 35, 41, 42

Markennummer 14697403
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: HABM
Seit sechs Jahren verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen ununterbrochenen Zuwachs an Patentanmeldungen: für 2015 wird erneut ein Anstieg der Anmeldezahlen erwartet. Die in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres beim DPMA eingereichten Patentanmeldungen übertreffen die Anmeldezahlen im Vorjahreszeitraum. Diese lagen 2014 auf hohem Niveau: mit 65 958 Patentanmeldungen war ein Rekordwert erreicht worden. Auch bei den Markenanmeldungen wird 2015 ein Plus erwartet: im vierten Jahr in Folge liegen hier die Anmeldezahlen im Aufwärtstrend. Diese Geschäftslage geht aus vorläufigen Hochrechnungen des DPMA hervor, die anlässlich der Eröffnung der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) in Nürnberg bekanntgegeben wurden.
“Jedes gewerbliche Schutzrecht – ob Patent, Marke, Gebrauchsmuster oder Design – beruht auf einem innovativen Gedanken, einer zündenden Idee und einem kreativen Ansatz eines Einzelnen oder eines Unternehmens: es ist geistiges Eigentum, das geschützt werden kann.”, sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer. “Die jetzt vorliegenden Hochrechnungen für 2015 zeigen, dass es für diesen wichtigen rechtlichen Schutz und unsere Dienstleistungen auch weiterhin eine anhaltend hohe Nachfrage gibt. Signifikant hierbei ist der anhaltend starke Anstieg internationaler Patentanmeldungen beim DPMA”, so Rudloff-Schäffer.
KMU und Einzelerfinder stehen im Fokus
“Forscherdrang, Kreativität und Ideenreichtum finden sich in Großunternehmen mit leistungsstarkem IP-Management ebenso wie in der Werkstatt des Tüftlers oder der Tüftlerin von nebenan: deshalb ist uns auch ein guter Service für Einzelerfinderinnen und -erfinder sowie für KMU ganz besonders wichtig.”, sagte Rudloff-Schäffer. Das DPMA hatte sich im Vorjahr auf der iENA 2014 mit einem neugestalteten Messestand präsentiert und sein Angebot dabei bewusst an den Bedürfnissen von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie von Einzelerfinderinnen und -erfindern ausgerichtet. Ein Angebot, das unter den Messebesuchern großen Zuspruch fand. Aufgrund dieser positiven Resonanz und der starken Nachfrage bietet das DPMA auch bei der iENA 2015 wieder maßgeschneiderte Serviceangebote für diese Gruppe mit Workshops, Vorträgen und der kostenlosen Erfinder-Erstberatung an. 23 Patentinformationszentren (PIZ), mit denen das DPMA kooperiert, ergänzen unser Angebot und bieten Unterstützung beim IP-Management. Sie sind leistungsstarke regionale Partner und können Erfinder und Unternehmen vor Ort beraten.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.