Markenanmeldung in China

Legal-Patent beantwortet die wichtigsten Fragen zum Markenschutz in China.

Der Markteintritt in China ist jedoch für ausländische Unternehmen mit einigen Risiken verbunden. So sollten Sie unter anderem frühzeitig daran denken, Ihre Marke in China anzumelden, um Ihr geistiges Eigentum gegen Fälscher zu schützen. Dazu klären wir einige Hintergründe und geben wichtige Tipps.

Kein Markenschutz für MH17

Das Europäische Markenamt HABM hat Wortmarkenanmeldungen für das Kennzeichen “MH17” zurückgewiesen.

Am 17.07.2014 stürzte der Malaysia-Airlines-Flug 17 (MH17) ab. Noch am selben Tag wurde das Kürzel des Fluges von einem Unternehmen aus Belize beim Europäischen Markenamt als Marke angemeldet.

Markenname MH17
Markennummer 13092937
Nizzaklasse 09, 16, 41

Vier Tage am 21.07.2014 später wurde eine identische Marke von der Malaysian Airline System Berhad angemeldet.

Markenname MH17
Markennummer 13099445
Nizzaklasse 09, 16, 41

Beide Markenanmeldungen wurden jüngst vom Markenamt zurückgewiesen.

via Markmatters

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