Class 46 hat die Liste der Vertreter mit den meisten Markenanmeldungen in der Schweiz für das Jahr 2014 veröffentlicht.
Neues Bahn “S”
Mit der Markenanmeldung vom 06.08.2015 erweitert die Deutsche Bahn AG den Schutz für die S-Bahn Wort-/Bildmarke erstmals über den Transportbereich hinaus.
Aktenzeichen: 3020152155753
Nizzaklasse: 12, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 39, 43, 45
Inhaber Deutsche Bahn AG
Quelle: DPMA
Markenstreit: Oettinger vs. Göttinger
Über das Ende des Markenstreits zwischen den Biermarken Oettinger und Göttinger berichtet das Göttinger Tageblatt unter dem Titel “Bierernst: Göttinger bleibt Göttinger“.
BPatG: Zur Verwechslungsfähigkeit von Bildmarken
Was meinen die MarkenBlog Leser? Sind die beiden Bildmarken
Aktenzeichen 302009071158.5
und
Markennummer 6598891
Das Bundespatentgericht urteilte wie folgt
Neue Facebook Marke
Markenanmeldung der Facebook Inc. beim Europäischen Markenamt vom 14.08.2015:
Nizzaklasse 35
Quelle: HABM
Ist Software patentierbar?
Einen guten Einstieg in die Thematik der Softwarepatente hat Legal-Patent, das Kanzleiblog der Patent- und Rechtsanwälte Dr. Meyer-Dulheuer, heute veröffentlicht.
Bereits seit Jahren sind Softwarepatente ein durchaus kontroverses Thema. Oft hört man, dass man in Deutschland überhaupt kein Patent auf Software erhalten könne. Wir erklären, was es im Detail damit auf sich hat.