Markenanmeldung: Was prüft das Amt?

Eine Marke anzumelden ist schnell gemacht. Jedoch versäumen viele Anmelder vor lauter Eifer, sich vorher über wichtige Einzelheiten und Details zu informieren. So ist es zum Beispiel sehr wertvoll zu wissen, wie das Prüfverfahren bei der Markenanmeldung aussieht. Denn so lassen sich viele Risiken, die den Erfolg Ihres Projekts gefährden können, schon im Vorhinein minimieren.

Die Marke: ein „halb“ geprüftes Schutzrecht

Umfassende Informationen zum “halb” geprüften Schutzrecht auf Legal-Patent.com

Die Marken zur Leichtathletik WM

Derzeit findet in Peking die Weltmeisterschaft der Leichtathleten statt. Die International Association of Athletics Federations hat für dieses Ereignis folgende Marken registriert:


Markennummer 13218052
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43


Markennummer 13383518
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43

Quelle: HABM

ONE MORE THING – hat Apple gepennt?

“One more thing” – so kündigt man auf Apple Präsentationen traditionell die heißersehnte Innovation, das nächste große Ding an.

Markenrechtlich hat aber nun die Swatch AG aus der Schweiz Apple ausgebremst. Mit Priorität vom 27.11.2014 hat der Uhrenhersteller die Wortmarke “ONE MORE THING” unter dem Aktenzeichen 63990/2014 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum zum Markenschutz eingereicht. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 09 und 14.
Auf Basis dieser Marke wurde dann der Internationale Markenschutz bei der WIPO (AZ 1261461) beantragt. Die Marke erstreckt sich auf die Europäische Union und 40 weitere Staaten. Schutz für die USA wird jedoch nicht beansprucht.