Lesenswerter Kommentar von RA Franz zur Goldbären Entscheidung des BGH.
MontagsMarken 39. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 22.09.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014039743
Nizzaklassen: 03, 25, 32
302014039853
Nizzaklassen: 42
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
302014061076
Nizzaklassen: 40, 43
302014039738
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Kein Erstattungsanspruch auf (hypothetische) elektronische Anmeldung
Neuer Markenauftritt für The Ritz-Carlton
Institutionen geistigen Eigentums: Das DPMA
to do für neue Projekte: Domain sichern!
Auch Batmobil auf rechtswidrigem Kurs
Markenrecht – Boss Hoss – B.O.S.S. Berlin Oldtimer Supreme Service (BPatG)
In your face! – Der Freitagsfindling
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Inhaber Vodafone GmbH
Quelle: DPMA
Recherche vor der Europäischen Markenanmeldung
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- alle wortidentischen Treffer mit komplettem Registerauszug
- Auflistung aller Suchschritte
Neue BILD Marke
Markenanmeldung der bei Deutschen Patent- und Markenamt:
Aktenzeichen 3020151054775
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 45
Anmeldedatum 24.08.2015
Quelle: DPMA