Kuriose Markenformen

Die Eintragung einer Marke soll in erster Linie das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens schützen. Ebenso sind Marken jedoch ein gutes Werbemittel, das die Wiedererkennung bei Kunden gewährleisten soll. Und das geht auf verschiedene Arten. Die bekanntesten Beispiele sind die Wortmarke, die Wort-Bild-Marke oder Bildmarke. Aber wussten Sie auch, dass man Marken anmelden kann, die nicht nur bloße Grafiken oder Wortschöpfungen sind? Wie solche Marken aussehen und was man bei der Anmeldung beachten muss, lesen Sie hier. Sie werden überrascht sein, welche Arten von Marken möglich sind!

Mehr Informationen zu Hörmarken, Geruchsmarken, Bewegungsmarken und Positionsmarken auf Legal-Patent.com.

Alternative FC Bayern Logos

Im August 2014 hat die FC Bayern München AG diverse Wort-/Bildmarken beim Europäischen Markenamt zur Registrierung eingereicht.


Markennummer 13174421
Nizzaklasse 25, 28, 41


Markennummer 13174727
Nizzaklasse 25, 28, 41


Markennummer 13174768
Nizzaklasse 25, 28, 41


Markennummer 13174792
Nizzaklasse 25, 28, 41


Markennummer 13174891
Nizzaklasse 25, 28, 41


Markennummer 13174925
Nizzaklasse 25, 28, 41


Markennummer 13291431
Nizzaklasse 25, 28, 41

Quelle: HABM

Bildmarken- oder Logorecherche

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Bildmarkenrecherche Deutscher Schutzbereich

Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder

Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungskräftiger Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden.
Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen (WIPO-Marken) bietet Researcher24 bereits ab 299.- EUR an.

Bildrecherche D+EU+IR ab 299.- EUR inkl. MwSt.

  • erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken im deutschen Markenregister (DPMA) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen (WIPO)
  • alle Treffer mit komplettem Registerauszug
  • Auflistung aller Suchschritte
  • inkl. drei Nizzaklassen

 

Der Grill!

Angeregt durch den Kommentar zum gestrigen Fundstück habe ich mir die Marken der Firma Weber-Stephen Products, Produzentin der bekannten Weber Grills, einmal näher angesehen.

Der Kugelgrill findet sich zwar in einigen Marken, markenrechtlicher Schutz für die charakteristische Form besteht jedoch für den Schutzbereich Deutschland nicht.


EU-Marke: 6995799
Nizzaklasse 04, 06, 09, 11, 17, 20, 21, 24, 25, 30, 35, 43


EU-Marke: 5687835
Nizzaklasse 04, 06, 09, 11, 16, 17, 20, 21, 24, 25, 30, 35, 43
Rechtsstand Gelöscht

Historie
Publ.Datum Bulletin Text
29.10.2007 Rechtsstand-Änderung zu: Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse
09.01.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Beschwerde anhängig
26.08.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen


EU-Marke: 106286
Typ 3-D
Nizzaklasse 11
Rechtsstand Gelöscht