Markenanmeldungen der AUDI AG beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24.02.2016:
Aktenzeichen 3020160054456
Nizzaklasse 09, 12, 25, 28
Aktenzeichen 3020160054464
Nizzaklasse 04, 09, 12, 25, 28, 35, 37, 41
Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung für die EU
Passend zur Gebührenreform für EU-Markenanmeldungen gibt es auch neue Gebühren bei Beanspruchung der EU im Madrider Markensystem.
BPatG: Mona Lisa
Kein Markenschutz für die Mona Lisa urteilte das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 26 W (pat) 508/15.
Die Wort-/Bildmarke
AZ: 3020130412915
weist für alkoholische Getränke keine Unterscheidungskraft auf.
Quelle: BPatG
MontagsMarken 11. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 16.03.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 212 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015031961
Nizzaklassen: 05, 29, 30
302015202250
Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44
302015202315
Nizzaklassen: 35, 41, 43
302015031764
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
BGH: Keine Löschung einer Marke wegen Beeinträchtigung eines lokalen Unternehmenskennzeichens
Rechtsmissbrauch: Klagen aus UWG und Markenrecht
Bösgläubige Markenanmeldung – und das beeinträchtigte Unternehmenskennzeichen
Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“
Marke gegen rein dekorative Verwendungsformen
BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 – I ZB 69/1 – GLÜCKSPILZ
Don? Den hatte ich anders in Erinnerung!
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Aktenzeichen 3020150634662
Nizzaklasse 03, 21, 25
Quelle: DPMA