So sieht die Webseite des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt heute aus. Ab morgen erstahlt dann sicherlich das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in funktionsfähigem Glanz!
Namenswechsel und Abzockerei
Übermorgen vollzieht die Europäische Behörde für Marken ihren unsäglichen Namenswechsel. Aus dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).
Bei aller Diskussion über Sinn und Unsinn dieser Umbennennung, für die Versender pseudoamtlicher Bettelbriefe ist das ein gefundenes Fressen.
MontagsMarken 12. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 23.03.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 239 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015203069
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28
302015032670
Nizzaklassen: 07, 08, 09, 10, 11, 14
302015100948
Nizzaklassen: 29, 30, 43
302015203026
Nizzaklassen: 16, 35, 40
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
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Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
OLG Frankfurt a.M.: Konsequenzen einer nicht vorhandenen Eintragung im Markenregister
Der Freitagsfindling
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Herzlich Willkommen zum Spieltag der
Aktenzeichen 3020162016780
Gespielt wird heute über zweimal 5m² feinverfugt mit Silikonabschlusskante.
Quelle: DPMA
Aktueller Hinweis des Deutschen Patent- und Markenamts
Wichtiger Hinweis für alle Markenanmelder
Aus aktuellem Anlass bitten wir alle Markenanmelder, die im Zeitraum vom 1. bis 8. März 2016 eine Marke über das Portal DPMAdirektWeb angemeldet haben, mit der Markenabteilung unter der Telefonnummer 089 2195 1013 Kontakt aufzunehmen.
Quelle: DPMA