Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.
Aus der Abteilung “Sonstige Marken”
Markennummer 09661299
Typ Sonstiges
Farbe Beansprucht
Farbangaben Orange und schwarz
Beschreibung Besteht aus mehreren Rundumleuchten, von denen jede eine orange Außenkuppelabdeckung mit schwarzem Sockel hat. Innerhalb der Abdeckung ist ein Spiegel, der sich um eine Leuchte in der Mitte dreht. Wenn er in Bewegung ist, dreht sich der Spiegel um eine Leuchte und erzeugt so einen Lichtstrahl. Sowohl Farbe als auch Bewegung werden als Merkmale der Marke beansprucht. Die Farbe(n) Orange und Schwarz wird/werden als Merkmal der M
Nizzaklasse 35
Quelle: EUIPO
Don’t mess with Louis!
Diese Erfahrung musste jetzt auch ein südkoreanischer Brathähnchen-Verkäufer machen. Bericht auf Spiegel Online
Auf on.cc kann man den Hähnchengrill vor dem ersten Markenstreit besichtigen.
Neue Google Bildmarke
Markenanmeldung der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 17.03.2016:
Markennummer 15223878
Nizzaklasse 09, 42
Quelle: EUIPO
Wir spielen “Gepäck-Tetris” mit Daimler
Aktenzeichen 3020160037667
Nizzaklasse 09
Inhaber Daimler AG
Waren & Dienstleistungen
09 auf Mobiltelefone herunterladbare Anwendungssoftware [App] zum Abgleich von Packstücken mit der Kfz-Kofferraumgröße
Quelle: DPMA
MontagsMarken 16. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 20.04.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 221 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015101802
Nizzaklassen: 01, 05, 35, 42, 44
302015205603
Nizzaklassen: 03, 10, 25
302015205557
Nizzaklassen: 16, 24, 25
302015205609
Nizzaklassen: 40, 41, 42
Quelle: DPMA