Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den 97. Mitgliedsstaat des Madrider Markensystems. Mit Wirkung vom 07. März 2016 wird das Madrider Protokoll in Laos in Kraft treten.
Quelle: WIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den 97. Mitgliedsstaat des Madrider Markensystems. Mit Wirkung vom 07. März 2016 wird das Madrider Protokoll in Laos in Kraft treten.
Quelle: WIPO
W&V berichtet über den neuen Markenauftritt des ehemaligen Nationaltorwarts.
Im Markenregister findet sich die neue Marke jedoch noch nicht. Allerdings wurden noch im Mai 2015 die folgenden Marken angemeldet:
Aktenzeichen 3020150394718
Nizzaklasse 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42, 44
Inhaber Kahn, Oliver
Aktenzeichen 3020150394726
Nizzaklasse 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42, 44
Inhaber Kahn, Oliver
Oliver Kahn
Aktenzeichen 3020150394696
Nizzaklasse 03, 05, 08, 09, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 38, 41, 42, 44
Inhaber Kahn, Oliver
Quelle: DPMA
Markenanmeldungen der Apple Inc. beim Europäischen Markenamt der letzten Tage.
Markennummer 14861215
Nizzaklasse 09, 35, 36
Anmeldedatum 01.12.2015
Markennummer 14873574
Nizzaklasse 09, 38, 42
Anmeldedatum 03.12.2015
Markennummer 14875843
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42
Anmeldedatum 03.12.2015
Quelle: HABM
Legal-Patent.com gibt liefert umfangreiche Informationen zu der Fragestellung “Was kostet ein Patentanwalt?“.
Aber wie hoch sind eigentlich die Kosten für einen Patentanwalt? Darüber findet man im Internet kaum etwas heraus. Wir erklären, warum das so ist und wie Sie sich trotzdem ein möglichst klares Bild verschaffen können.
Bildmarkenrecherche Deutscher Schutzbereich
Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder
Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungskräftiger Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden.
Eine passende Bildmarkenrecherche für den Deutschen Schutzbereich, also über den Bestand der beim DPMA geführten nationalen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und der Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen (WIPO-Marken) bietet Researcher24 bereits ab 299.- EUR an.
Bildrecherche D+EU+IR ab 299.- EUR inkl. MwSt.
Aktenzeichen 64068/2015
Anmeldedatum 10.11.2015
Nizzaklasse 30
Inhaber Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG
Quelle: IGE