Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2015 veröffentlicht.
Lesenswert ist aus markenrechtlicher Sicht die Rechtsprechungsübersicht ab Seit 28.
Montagsmarken 28. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 13.07.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 218 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
3020150459003

Nizzaklassen: 35, 36
3020151043013

Nizzaklassen: 37, 39, 42
3020151043099

Nizzaklassen: 09, 10, 16, 24, 25, 28
3020152132559

Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Keine Verwechslungsgefahr: „Grillstar“ vs. „Grillstar.de“
Limited no longer – Brexit und Ltds in Deutschland?
EURid and the EUIPO sign letter of collaboration
Apple sichert sich Night Shift Markenrechte für Mac, Watch und CarPlay
WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Syrian Arab Republic
Umfrage unterstreicht die Bedeutung von Online-Markenschutz
Seit 1. Juli: Änderung des Designgesetzes und anderer Vorschriften
Luther statt Linda – der Freitagsfindling
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:

Aktenzeichen 3020162139327
Nizzaklasse 29, 31
Quelle: DPMA
Ranking der Fußballmarken
World Trademark Review hat die Markenportfolios von Fußballclubs und Fußballspielern untersucht.
Unionsmarke – die Zahl des Tages
10710 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für den Mai 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 10219 Markenanmeldungen geringfügig niedriger.

Quelle: Alicante News
