Böhmermann: ichhabpolizei

Markenanmeldungen von Jan Böhmermann vom 30.11.2015:

ichhabpolizei
Aktenzeichen 3020150610283
Nizzaklasse 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 38, 41

pol1z1stens0hn
Aktenzeichen 3020150611093
Nizzaklasse 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 38, 41

polizistensohn
Aktenzeichen 3020150611107
Nizzaklasse 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 38, 41

COP LIFE
Aktenzeichen 3020150612286
Nizzaklasse 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 38, 41

Alle vier Marken befinden sich noch im Anmeldestadium.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 15. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 13.04.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 259 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015204786

Nizzaklassen: 24, 25, 28

302015204826

Nizzaklassen: 01, 04, 11, 40

302015204828

Nizzaklassen: 09, 25, 41

302015035356

Nizzaklassen: 09, 21, 35

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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No. spirit

DPMA: Technisches Problem bei DPMAdirektWeb

Die Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer informiert über die technischen Probleme des DPMA mit dem Service DPMAdirektWeb zur Markenanmeldung über die DPMA Webseite. Laut DPMA sind über 600 Markenanmeldungen von dem Fehler betroffen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) macht auf eine aktuelle (negative) Sondersituation bzgl. Markenanmeldungen aufmerksam. Grund für das Rundschreiben ist ein Fehler der hauseigenen Anwendung DPMAdirektWeb, der im Zeitraum vom 01.03. – 08.03.2016 statt fand und zu Problemen bei Markenanmeldern führt.

In dem letztwöchigen Rundschreiben weist das DPMA auf den Umstand hin, dass es zu Problemen bei der Markenanmeldung über „DPMAdirektWeb“ gekommen ist. Durch eine Verkettung mehrere technischer Probleme ist es dazu gekommen, dass Markenanmeldungen nicht dauerhaft verfügbar erfasst worden sind.

Gleichzeitig wurde dem Anmelder (fälschlicherweise) aber eine Bestätigung über die erfolgreiche Übertragung und Markenanmeldung einschließlich der Dokumenten-Referenznummer übermittelt. Das DPMA hat bereits alles nötige in die Wege geleitet, damit der Fehler behoben und in Zukunft nicht mehr vorkommen wird.

[…] Durch die einwöchige Panne sind mehr als 600 Anmeldungen betroffen. Welche Marken genau betroffen sind, kann das Amt nicht genau sagen. Grund: Aus Datenschutzgründen werden Logfiles, die Rückschlüsse auf den Anmelder zulassen, nur temporär (also zeitlich begrenzt) aufbewahrt. Dadurch ist es dem DPMA nicht möglich die betroffenen Markenanmeldungen selbst wieder herzustellen und auch nicht die betroffenen Anmelder zu informieren.

Quelle: Legal-Patent