13927 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für den März 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 11305 Markenanmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
13927 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für den März 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 11305 Markenanmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: Alicante News
Umfangreiche Statistiken zu den Unionsmarkenanmeldungen im Jahr 2015 hat Eurostat, dasstatistische Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.
Auf EU-Ebene war Deutschland im Jahr 2015 bei den Markenanmeldungen der führende Mitgliedstaat (20447 Anmeldungen bzw. 23% des EU-Gesamtwerts), gefolgt mit einigem Abstand vom Vereinigten Königreich(12527 bzw. 14%), Italien (9941bzw. 11%), Spanien (9406 bzw. 11%), Frankreich (7907 bzw. 9%), den Niederlanden (4534 bzw. 5%) und Polen (3665 bzw. 4%).
via: Markenserviceblog
Markennummer 15031461
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)
Quelle: EUIPO
Aktenzeichen 3020160088067
Typ 3-D
Nizzaklasse 30
Anmeldedatum 24.03.2016
Quelle: DPMA
Wenn Ihnen spontan eine Marke oder ein Unternehmen zu dieser Markenanmeldung in den Sinn kommt, dann ist die 3D-Marke wohl schutzfähig.
Dass Nestlé allerdings auf die typische rote Kappe verzichtet hat ist bemerkenswert. Zum Vergleich die dreidimensionale Marke (AZ 3020150547565).
Quelle: DPMA
Ausgabe April 2016
+++ Online-Recherche mit XP-Rechner über den Internet Explorer nicht mehr möglich +++
+++ Nicht nur deutsche, auch japanische Patente und chinesische Designs boomen beim DPMA +++
+++ DPMA stellt Patentblatt-CD ein +++
+++ Wenn mehrere Beteiligte gemeinsam beim DPMA Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel einlegen +++
+++ Gesetzgeber will Urhebervertragsrecht reformieren +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: Trefferliste nachträglich konfigurieren und Suchbegriffe hervorheben —
— DPMAregister: Marken in der heruntergeladenen Trefferliste grafisch darstellen —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet: Was Sie bei veröffentlichten Patenten aus den 50er Jahren beachten sollten —
+++ Fragen an den Kundenservice +++
— Wie kann ich meine Erfindung kommerziell verwerten? —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— Video klärt über Patentschutz auf —
— Vorstandswechsel im PIZnet —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++
Quelle: DPMA
Spiegel online berichtet über den aktuellen Stand im Markenstreit um das Kennzeichen Alfa.