Nach Mitgliedsstaaten geordnete Übersicht über die geschützten Ursprungsbezeichnungen (g.U.) und geschützten geographischen Angaben (g.g.A.) in der EU.
Löschungsanträge (43/2005)
In der 43. Kalenderwoche wurden Löschungsanträge gegen folgende Marken vom DPMA veröffentlicht:
303 41 754
Wortmarke
Bolonka
Nizzaklassen: 35, 41, 44
304 52 846
Wortmarke
Lobivon
Nizzaklasse: 05
304 64 459
Wort-/Bildmarke
Free control
Nizzaklasse: 09
305 14 760
Wortmarke
KING OF SEX CITY
Nizzaklassen: 09, 28, 38
Quelle: DPMA
Scientology vs ScienTOMogy.info (02)
Eine Stellungnahme von Glen Stollery, dem neuseeländischen Inhaber der Domain scientomogy.info, der von der Scientology Church derzeit mit einem Rechtsstreit bedroht wird, findet sich bei The Open Press.
dotEU: Was macht die Schweiz?
Die Neue Züricher Zeitung berichtet über die Einführung von dotEU und die Wahrnehmung und Bedeutung der neuen TLD in der Schweiz.
Denn selbstverständlich halten viele Schweizer Unternehmen Markenrechte in der EU, sei es als nationale Marke oder auch als Gemeinschaftsmarke. Man denke hier beispielsweise an die Société des Produits Nestlé SA, Inhaberin von über 350 Gemeinschafts- und ca. 950 deutschen Marken.
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich.
Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.
Morgan Stanley erstreitet Blog-Domain
US-Finanzunternehmen Morgan Stanley hat auf Basis seiner Markenrechte die Übertragung der Domain morganstanleyblog.com vor dem Schiedsgericht des NAF durchgesetzt.
(Fall Nr.: FA0509000564204)
Morgan Stanley v. Blog Network International