MarkenBlog

Wie man sich auch mit einer jüngeren Marke gegen ein prioritätsälteres Kennzeichen durchsetzen kann, zeigt der Bericht der Kanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP aus Frankfurt am Main

Die COMCO IKARUS GmbH aus Hohentengen (Oberschwaben) hat mit der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP (Frankfurt am Main) erfolgreich die Schutzrechte von „Ikarus“ durchsetzen können. Mit Hilfe des Teams rund um Ilyas Güclü konnte die Firma für Leichtflugzeuge einen Widerspruch und Löschungsantrag abwehren und erfolgreich die Benutzungsmarke schützen!

Der Gerichtshof der Europäischen Union startet heute seine App CVRIA für Smartphones und Tablets, die sowohl unter iOS als auch unter Android genutzt werden kann.

Die App ist in 23 Sprachen der Union verfügbar, die der Nutzer im Menü wählen kann, und umfasst vier Rubriken:
– „Rechtsprechung“: bietet einen einfachen Zugang zu den jüngsten Urteilen, Beschlüssen und Schlussanträgen;
– „Pressemitteilungen“: ermöglicht die Anzeige der letzten zehn Pressemitteilungen;
– „Gerichtskalender“: bietet einen Überblick über die in den nächsten fünf Wochen angesetzten Termine für mündliche Verhandlungen, für die Stellung von Schlussanträgen und für Urteilsverkündungen;
– „Suche“: bietet einen einfachen Zugang zur gesamten Rechtsprechung der Unionsgerichte. Diese Rubrik ermöglicht eine Suche anhand der Rechtssachennummer, der Namen der Parteien und des
Datums sowie eine Volltextsuche.

Die App ist in „Google Play“ und im „App Store“ verfügbar.

Pressemitteilung des Gerichtshof der Europäischen Union

Die beliebte Abzocke mit pseudoamtlichen Zahlungsaufforderungen und Eintragungsofferten ist auch in der Schweiz ein Thema.

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Verwechslungsgefahr trotz schwacher bildlicher Ähnlichkeit der Zeichen