markenrechtliches Sammelsurium
Die Neue Züricher Zeitung berichtet über die Einführung von dotEU und die Wahrnehmung und Bedeutung der neuen TLD in der Schweiz.
Denn selbstverständlich halten viele Schweizer Unternehmen Markenrechte in der EU, sei es als nationale Marke oder auch als Gemeinschaftsmarke. Man denke hier beispielsweise an die Société des Produits Nestlé SA, Inhaberin von über 350 Gemeinschafts- und ca. 950 deutschen Marken.
Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich.
Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.
US-Finanzunternehmen Morgan Stanley hat auf Basis seiner Markenrechte die Übertragung der Domain morganstanleyblog.com vor dem Schiedsgericht des NAF durchgesetzt.
(Fall Nr.: FA0509000564204)
Morgan Stanley v. Blog Network International
Hintergründe zum Streit um die Marke Gmail in England liefert Markenbusiness.
muepe informiert über die Entscheidung des WIPO Schiedsgericht im Verfahren um die Domain neuschwansteinhotels.com.
Geklagt hatte der Freistaat Bayern auf Basis seiner Neuschwanstein Marken.
(Verfahren Nr. D2005-0839)
Freistaat Bayern v. Michael Kutzer
30142241
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 39; 42
Dienstleistungen: Betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung, insbesondere für Handelsgeschäfte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses, Hilfe bei der Führung eines elektronischen Kaufhauses; Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erstellen von Geschäftsgutachten; Marketing, Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Statistiken; Personal-/Stellenvermittlung, Personalanwerbung; Vermittlung von und Marketing für sowie Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen im Internet; Internetdienste, nämlich Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Medium Internet; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Telekommunikation, Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, Übermitteln von Nachrichten und Informationen, Nachrichten- bzw. Informations- und Bildübermittlung mittels Computer; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Ausliefern von Waren, Dienstleistungen einer Spedition; Verarbeitung von Daten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung, Aktualisierung, Design und Vermietung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites, nämlich Einrichten, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken
WEBLOG AG, Mannheim
Anmeldedatum: 12.07.2001