MontagsMarken 11. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 16.03.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 212 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302015031961

Nizzaklassen: 05, 29, 30

302015202250

Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44

302015202315

Nizzaklassen: 35, 41, 43

302015031764

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

BGH: Keine Löschung einer Marke wegen Beeinträchtigung eines lokalen Unternehmenskennzeichens

Donald Drumpf

Rechtsmissbrauch: Klagen aus UWG und Markenrecht

Bösgläubige Markenanmeldung – und das beeinträchtigte Unternehmenskennzeichen

Markenabmahnung: Attacke auf T-Shirt „Tussi ATTACK“

Marke gegen rein dekorative Verwendungsformen

Two stripes, you’re out!

BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2015 – I ZB 69/1 – GLÜCKSPILZ