Die bisher erschienenen Ausgaben des Newsletters des Deutschen Patent- und Markenamtes sind über das Archiv einsehbar.
Newsletterarchiv des DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die bisher erschienenen Ausgaben des Newsletters des Deutschen Patent- und Markenamtes sind über das Archiv einsehbar.
Newsletterarchiv des DPMA
Die Namen der vier Jahreszeiten finden im Markenregister des DPMA in der unten genannten Häufigkeit Verwendung:
Frühling: 127
Sommer: 377
Herbst: 133
Winter: 578
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 48 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:
301 32 759
301 47 505
4Seasons Event
302 55 312
cabion
303 47 574
OMEGA
Quelle: DPMA
Ausnahmsweise mal ausserhalb des Fußballstadions erfolgreich zeigt sich die Juventus F.C. S.p.A. aus Turin vor dem Schiedsgericht der WIPO.
Im Verfahren um die Domains juventuscasino.com und juvecasino.com konnte sich der Inhaber der Markenrechte an den Bezeichnungen Juve und Juventus gegen den Domaininhaber aus Malta durchsetzen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
Juventus Turin ist einer der bekanntesten und renommiertesten europäischen Fußballclubs und verfügt über ein beachtliches Markenportfolio.
Vgl. Markenaufstellung Juventus Turin
(Fall Nr.: D2005-1048)
Juventus F.C. S.p.A. c. World Match Ltd.
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die im Frühjahr 2005 durchgeführte Untersuchung zur Kundenzufriedenheit.
Durchaus spannend ist die grafische Wiedergabe der Ergebnisse der Befragung.
Die taz berichtet über die Entscheidung des LG Darmstadt bezüglich der Klage des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) gegen den Tabakkonzern British American Tobacco (BAT).
BAT hatte in einer Werbekampagne für die Marke Lucky Strike auf die olympischen Ringe angespielt und prompt eine Unterlassungsklage eingefangen.