markenrechtliches Sammelsurium
Insgesamt 40 Domain in einem Verfahren hat die Harrods Limited aus London, Betreiberin des berühmten Harrods Kaufhauses, vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten.
Die Domains, welche sich jeweils aus dem Markennamen Harrods und einer allgemeinsprachlichen Bezeichnung oder Ortsangabe zusammensetzen, befanden sich im Besitz von Yoo, Jae Bong aus Korea.
(Fall Nr.: D2005-0808)
Harrods Limited vs Yoo Jae Bong
Über den Streit um die Hobbythek Marken Oranex und Lightsüß hatte Markenbusiness kürzlich berichtet.
Gegen beide Marke ist jetzt ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden.
Die Löschungsanträge wurden am 25.11.2005 veröffentlicht. Betroffen sind die Marken:
304 66 369
Oranex
Nizzaklasse: 03
304 66 371
Lightsüß HT
Nizzaklassen: 05, 16, 32
Das German American Law Journal beschäftigt sich mit dem Thema Marke (USA) in der Insolvenz.
Bei der Europäischen Kommission werden für Finnland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:
Obst, Gemüse and Getreide
Lapin Puikula
Quelle: europa.eu.int
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der 47. Kalenderwoche die vollständige Löschung der folgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
398 08 352
CELEBRA
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 37 211
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 32 129
Filteron
Aussermarkenrechtl. Grund (UWG/BGB)
Quelle: DPMA
In Berlin wird derzeit eine Arbeitsgemeinschaft für Geistiges Eigentum gegründet. Bisher sind ca. 60 Rechts- und Patentanwälte, überwiegend aus Berlin beteiligt.
Via Handakte