markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 756 vom 25.01.2006:
Mein Schwiegerpapa, Allah und ich
Zivile Jungs – Helden in Unterhosen
Das Negergrab
Scheiß auf den Titel
WM-freie Zone
Scheiß auf die WM – Hol Dir den wahren Titel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Werbeflächen schon mal markenrechtlich gesichert!
Internationale Registrierung Nr. 791811
Die Berliner Morgenpost berichtet über die Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um die Rechte an dem legendären Sitzmöbel.
Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU.
Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel quellen, die für eine “.eu-Domain” bei der europäischen Registrierungsstelle Eurid vorgelegt werden müssen. Was für die Anwälte zunächst wie eine Lizenz zum Gelddrucken klingt, ist für Namensinhaber jedoch ein Ärgernis, da es in manchen Ländern nur zusätzlichen Aufwand zu bedeuten scheint.
Michael Kadlicz berichtet auf Juristisches und Sonstiges über die Entscheidung des OGH im Streit zwischen Red Bull und Red Dragon.
“Red Dragon” ist allerdings abgestürzt.
Der OGH (4 Ob 122/05b) hat die Herstellung und den Vertrieb verboten (indem er die Unterinstanzen bestätigt).
Die Media Markt Management und Service AG aus Geroldswil in der Schweiz hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain 1amediamarkt.ch erstritten.
Die Klägerin gehört zur „Media Markt“-Gruppe, deren Muttergesellschaft, die Media-Saturn-Holding GmbH aus Ingoldstadt Inhaberin zahlreicher auch mit Wirkung für die Schweiz registrierter Marken mit dem Wortbestandteil „Media Markt“ ist. Die Klägerin ist exklusive Lizenznehmerin der Marke in der Schweiz.
Die beklagte Domaininhaberin gab im Verfahren keinerlei Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Verfahren Nr. DCH2005-0025)
Media Markt Management und Service AG v. Versand Discount GmbH