Aktenzeichen 305363271
Nizzaklasse 16, 21, 25
Quelle: DPMA
OLG Hamburg zur Verwechslungsfähigkeit gleichnamiger Druckereierzeugnisse
Das OLG Hamburg sieht mangels Warenidentität keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “MIRA”, eingetragen für “Druckereierzeugnisse, nämlich romantische Belletristik (einschließlich Liebesromane)” und dem Zeitschriftentitel “Mira” für eine Frauenzeitschrift.
via Online & Recht
Und wir lernen daraus, dass man das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen nicht unnötig einschränken sollte.
Aus der Abteilung Promi-Marken
Markennummer 01138960
Vertragsstaaten AU, BH, CH, CN, EG, EM, IL, JP, KR, MA, MC, NO, RU, SG, TR, UA, US, VN
Nizzaklasse 18, 24, 25, 35
Quelle: WIPO
BGH: Markenanmeldung für Dritte
Das Markenserviceblog kommentiert das Urteil des Bundesgerichthofs in der Sache I ZR 88/15 – Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur
MontagsMarken 34. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 25.08.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 260 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015050812
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41, 42, 45
302015217441
Nizzaklassen: 29, 31, 35
302015217453
Nizzaklassen: 09, 35, 42
302015217539
Nizzaklasse: 24
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
BGH I ZR 185/14 grit-lehmann.de
Gesucht: Ein Logo für das Stadtjubiläum in Rostock
Schutzrechte (Marken, Patente, etc.) & Unternehmensnachfolge: Was ist zu tun (mit Dr. Rolf Claessen)
Amazon FBA Challenge: Marke, Patent, Geschmacksmuster für FBA-Seller
Weniger Gentechnik-Patente auf Pflanzen und Tiere