markenrechtliches Sammelsurium
Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006.
Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ kostet mehr als zwei Millionen Schweizer Franken, doch ist dies nur ein Teil eines großen Budgets, das für den weit reichenden, weltweiten Schutz und die Durchsetzung des geistigen Eigentums in Verbindung mit der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ bestimmt ist.
Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.
Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der Tatsache zusammenhängen, dass die Marke in Großbuchstaben geschrieben dem Kennzeichen des Fernsehsenders RTL II entspricht, ist nicht bekannt. Die gleichnamige Domain rtlii.de leitet jedoch zum Angebot des Fernsehsenders.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 753 vom 28.12.2005:
Filmometer
Junxs
Management von Lebensmittelkrisen
Eier haben’s drauf!
Betongold
Praktikantin aus Leidenschaft
Doppelkammerbeutel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichtes im Streit zwischen westlichen Luxuslabels und dem Betreiber der der Pekinger Shoppingmall Silk Alley.
Spiegel online berichtet über die Entscheidung von Edeka die Marke SPAR verschwinden zu lassen.
Shoppblogger Björn Harste wird aber unter der SPAR Marke weitermachen.
Das aktuelle Patents & Design Journal des britischen Patent Office ist erschienen.
Das 154-seiten starke Dokument ist im PDF-Format abrufbar.